PATRIOTEN

 

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Die Grundgesetzschützer

 

 

Dies ist die Seite der Patrioten - Partei.

 

Wir hatten unsere Gründungsveranstaltung am 23.11.2018

 

nach Parteigründung am 23.11.18:

Patrioten – die Grundgesetzschützer

Wir sehen uns als Sammlungsbewegung neben der AfD. Die AfD ist nicht unser Gegner, aber wir tun, was die AfD nicht tun kann:

Wir laden alle freiheitlichen, konservativen, nationalen, nicht-linken politischen Gruppen ein, unser Angebot zur gemeinsamen Teilnahme an politischen Wahlen wahrzunehmen.

Der kleinste gemeinsame Nenner für uns alle ist das Grundgesetz. Abweichende unterschiedliche Meinungen sind erlaubt, solange sie das Grundgesetz nicht verletzen. Im Grunde wenden wir uns an alle, die einen Fortbestand des Deutschen Volkes wollen.

Der Schwerpunkt der politischen Arbeit der Mitglieder soll weiterhin in ihren Gruppen liegen. Die Patrioten -Partei bietet sich als Dachverband für alle diese Gruppen an.

Wichtige Eigenschaften der Patrioten

1) Die teilnehmenden Gruppen erhalten nach erfolgreicher Wahlteilnahme (wenn mehr als 1% der Wählerstimmen) ihren Anteil aus der Parteienfinanzierung, wenn sie vorher einen Finanzierungsbeitrag für den vorangegangenen Wahlkampf geleistet haben.

2) Hierzu sind Mitgliedsbeiträge und Spendeneinnahmen nach den Vorschriften des Parteiengesetzes für die Parteimitglieder einzubuchen und die Beträge dem zuständigen Patrioten- Schatzmeister zu melden.

3) Das Geld soll aber in den Gruppen bleiben, d.h. die neuen Parteimitglieder zahlen, wenn überhaupt, einen Beitrag in ihren Gruppen.

4) Wenn der zuständige Regional-Verband (Bund, Land oder Kreis) der Patrioten eine Wahl- Teilnahme beschließt, dann hat der Verbands-Vorstand seinen Gruppen hierzu seinen Plan vorzustellen und die Gruppen entscheiden dann, ob und wie sie diesen Wahlkampf mitfinanzieren.

5) Wenn sich die Mitgliederzahl seit der letzten Vorstandswahl verdoppelt hat, dann kann jedes Mitglied einen neuen Parteitag mit Vorstandswahl beantragen. Somit ist sichergestellt, dass die Erstgründer nicht längerfristig alle wichtigen Positionen, möglicherweise gegen die Mehrheit in der Partei, besetzen können.

Mit diesem Flyer laden wir Sie zur Teilnahme ein. Hierzu können Sie sich als Mitglied registrieren bei

http://patrioten.net/Adresse/eintrag.php

weitere Info hierzu bei www.patrioten.net

Patrioten 25.11.2018

 

zur anstehenden Parteigründung:

Patrioten
– die Grundgesetzschützer

Nicht noch ‘ne Partei.

Parteien – wie wir sie kennen – nennen sich Demokraten – aber die innerparteiliche Demokratie ist meistens unterentwickelt.

In Parteien bestimmen die Herrschenden, wer neben ihnen kandidieren darf – die Herrschenden achten darauf, dass diese Kandidaten ihnen nicht gefährlich werden können – sprich, dümmer sind, als sie selbst – das Ergebnis ist eine Negativ-Selektion – Da werden nicht die Besten ausgewählt – schauen Sie sich die Spitzenleute der Parteien an und fragen Sie sich, ob so die Besten aussehen….

Parteien erzeugen nicht geradlinige ehrliche Politiker, sondern geschmeidige Betrüger, die ihre Parteifreunde und ihre Wähler täuschen und oft nur ihr persönliches Wohl verfolgen. Diese Leute schädigen dann als Politiker unser Land.

Deshalb – nicht noch ne Partei…

…. sondern ein völlig neues Parteimodell. Merkmale der Patrioten:

1) Die Bundes- und Landesvorstände steuern und entscheiden zu anstehenden Wahlbeteiligungen, Parteiveranstaltungen und Werbung und Organisation – aber sie haben nicht die Geldtöpfe, sondern sie müssen ihre Projekte den Parteigruppen vorstellen und von diesen die Gelder für Aktionen einsammeln.

2) Die Mitglieds- und Spendeneinnahmen werden nicht in den Landes- und Bundesvorständen konzentriert, sondern das Geld bleibt in den Gruppen der Patrioten.

3) Die Gruppen der Patrioten sind nicht räumlich definiert, sondern es sind die schon vor der Parteigründung  gewachsenen Gruppen von langjährig politisch Aktiven. Die Partei der Patrioten möchte diese Gruppen mit ihren bewährten Organisatoren zum Mitmachen einladen.

4) Kreis-, Landes- und Bundesverbände in der Partei sind erforderlich, um auf diesen verschiedenen Ebenen Wahlantritte zu organisieren. Hierzu sind jeweils Vorstände zu wählen. Diese Vorstände haben aber keinen direkten Zugriff auf die Mitglieder der Gruppen der Patrioten. Die Vorstände bestimmen auch nicht, welche Mitglieder sich für Vorstandsämter und für Kandidaturen bei politischen Wahlen auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene bewerben können.

5) Jedes Parteimitglied kann sich für Ämter bewerben. Für innerparteiliche Wahlen können die Mitglieder sich mit You Tube – Videos vorstellen und in innerparteilichen, internetgestützten Vorwahlen können alle Mitglieder mitwählen, um zu entscheiden, wer am Ende auf der Kandidatenliste des Parteitages stehen soll.

6) Alle Gruppen erhalten ihre Anteile aus der Parteienfinanzierung, nach erfolgreichen Teilnahmen bei politischen Wahlen. Die Höhe der Anteile richtet nach der Höhe ihrer Teilnahme zu Partei- und Wahlkampfkosten.

7) Die gewählten Kandidaten für politische Ämter unterschreiben eine Darlehensvereinbarung mit der Partei. Sie zahlen dann aus ihren Mandats- Einnahmen knapp die Hälfte an die Partei zurück (sobald sie diese Mandatseinnahmen nicht mehr haben, wird die Restschuld gestrichen). Mit diesem Geld sollen auch „Partei-Soldaten“ für ihre Einsätze bei Wahlkampf und Partei-Veranstaltungen entlohnt werden können.

8) Auch die Umsetzung von finanzierten Partei- Aktionen: Werbung, Organisation, Veranstaltungen und Wahlkämpfe sollen nicht die gewählten Partei- Vorstände durchführen, sondern eine Service- Gruppe, bzw. Service- Gesellschaft, die von den Schatzmeistern der zuständigen Regional- Verbände geleitet oder kontrolliert werden. Diese Service- Gesellschaften arbeiten transparent, sie veröffentlichen in regelmäßigen Abständen ihre Einnahmen- /Ausgabenlisten im öffentlichen Internet und schreiben anstehende Aktionen innerparteilich aus. Jedes Mitglied erhält Gelegenheit zur (vorzugsweise ehrenamtlichen) Teilnahme und über den Beitrag derartiger Mitarbeiter hat die Service- Gesellschaft innerparteilich zu berichten.

9) Wenn sich die Mitgliederzahl seit der letzten Vorstandswahl verdoppelt hat, dann kann jedes Mitglied einen neuen Parteitag mit Vorstandswahl beantragen. Somit ist sichergestellt, dass die Erstgründer nicht längerfristig alle wichtigen Positionen, möglicherweise gegen die Mehrheit in der Partei, besetzen können.

K.Schmitt 20.11.2018

 

Patrioten
– die Grundgesetzschützer

 

Gedanken zum Umgang mit Geld

 

In den Parteien ist es üblich, dass viele dienen und einige verdienen.

Viele arbeiten ehrenamtlich oder spenden oder beides und einige wenige Amtsträger erhalten Einkommen, die deutlich höher liegen, wie das, was sie bei Ausübung eines anderen Berufs verdienen würden 

 

Wie könnte man das ändern?

1) Die gewählten Kandidaten für politische Ämter unterschreiben eine Darlehensvereinbarung mit der Partei. Sie zahlen dann aus ihren Mandats- Einnahmen knapp die Hälfte an die Partei zurück (sobald sie diese Mandatseinnahmen nicht mehr haben, wird die Restschuld gestrichen). Mit diesem Geld sollen auch „Partei-Soldaten“ für ihre Einsätze bei Wahlkampf und Partei-Veranstaltungen entlohnt werden können.

2) Auch die Umsetzung von finanzierten Partei- Aktionen: Werbung, Organisation, Veranstaltungen und Wahlkämpfe sollen nicht die gewählten Partei- Vorstände durchführen, sondern eine Service- Gruppe, bzw. Service- Gesellschaft, die von den Schatzmeistern der zuständigen Regional- Verbände geleitet oder kontrolliert werden.

3) Jedes Mitglied erhält Gelegenheit zur Mitarbeit in der Servicegesellschaft.

4) Die Service- Gesellschaft quittiert dem Mitglied seine Arbeitsstunden. Das Mitglied kann hiermit einen gegebenenfalls hohen Stunden- Betrag ansparen.

5) Nach erfolgreicher Wahl- Teilnahme und nachfolgendem Erhalt von Parteien- Finanzierung, sowie den Partei- Einnahmen durch Rückzahlungen gewählter Amtsträger oder Abgeordneter (die als Kandidaten vorher eine Darlehensvereinbarung bei der Partei unterschrieben haben) verfügen die Patrioten dann auch über das Geld, um den Mitgliedern ihre zuvor geleisteten Arbeitsstunden entgelten zu können. 

6) Bei den Auszahlungen aus Wahlkampfkosten – Rückerstattung werden zuerst die Darlehensgeber bedient. Das sind zuerst die privaten Darlehensgeber.

7) Dann erfolgen die Rückzahlungen an die  Parteigruppen, die Finanzanteile für den Wahlkampf gegeben haben. Voraussetzung für diese Rückzahlungen sind aber ordentliche Schatzmeister- Berichte der Gruppen, in denen die Parteianteile von Mitgliedereinnahmen und Spendeneinnahmen berichtet wurden, da diese erforderlich sind, um Parteienfinanzierung zu erhalten. Die Summen in diesen Berichten müssen mindestens so hoch sein, wie die angeforderten Rückzahlungen.

8) Dann können, soweit die zuständigen Regionalverbände noch Geld übrig haben, die Mitarbeiter der Servicegesellschaft entlohnt werden. Wenn z.B. nur noch Geld da ist, um 20 % der geleisteten Stunden zu entlohnen, dann erhält jeder Mitarbeiter seine 20% und die restlichen Stunden bleiben als sein Guthaben stehen, bis wieder eine Auszahlung erfolgen kann.

9) Mit diesem System kann auch ein besonderes spezielles Problem gelöst werden: es ist besonders ungerecht, wenn verdiente sehr aktive Mitglieder abgewählt wurden und dann mit ‚leeren Händen‘ dastehen. Mit dem oben beschriebenen System können sie natürlich auch abgewählt werden, aber ihren angesparten Betrag von geleisteten Arbeitsstunden kann ihnen keiner nehmen. Dies schafft dann auch eine Situation, bei der diese Mitglieder sich nicht verbittert zurückziehen müssen, sondern erhobenen Hauptes wieder ‚einfaches Mitglied‘ werden und weitermachen können.

10)         Wenn in diesem System dann Mitglieder auf die Auszahlung verzichten, weil sie lieber hohe Stundenersparnisse vorzeigen möchten, dann tut das der Finanzsituation der Partei auch gut. Um das zu fördern, sollten solche Guthaben moderat verzinst werden..

 

K.Schmitt 20.11.2018